Es gibt in Deutschland Urteile, die einfach fassungslos machen. Personen die Kinder sexuell missbrauchen kommen auf Bewährung frei, weil irgendein Gutachten, welches im Regelfall weniger Stunden in Untersuchungshaft gemacht wird, sagt" Ja, der Mann hatte eine schlechte Kindheit. Hatten aber viele andere auch!


Ein Bericht und die Meinung von S.H.George : Deutschland das neue Pulverfass

Es gibt viele Urteile und Gegebenheiten, die in Deutschland auffällig sind. Oder dafür sorgen, dass die Bevölkerung gereizt wird.  Nicht nur die Corona Verordnungen schlagen Wellen. Sondern auch Urteile der Justiz! Urteile die teilweise Menschen dazu bringen,  selbst kriminell zu werden oder eben dafür sorgen, den Staat und die Gewalt zu hassen. Die Respektlosigkeit des Staates, der Justiz wird von der Bevölkerung lediglich als Spiegelbild wieder gegeben. Abkriegen tun es auf der Strasse bereits die Polizeibeamten, die von vielen schon als "Söldner des Staates" beschrieben werden. 

Die Politiker und die verantwortlichen Richter und Richterinnen kümmert das nicht. Oder weniger, denn verändert wird halt nichts. Die Frage stellt sich also, wer gehört in den Knast, ich oder Du? Denn diese Frage stellt sich die Bevölkerung. Die deutsche Justiz auf dem Prüfstand würde nicht durch den TÜV kommen!

Deutschland das neue Pulverfass

Es gibt auch andere Dinge, die laut dem StGB illegal sind und toleriert werden. Das Zauberwort dafür ist Lobby oder die Macht der Monopole. Nehmen wir die IHK Beiträge oder die Beiträge an die GEZ. Grundsätzlich sind Zwangsbeiträge illegal. Meldet man ein Gewerbe an, dann wird man automatisch auch ohne das man darauf hingewiesen wird, Mitglied der IHK. Man wundert sich dann, dass man Beiträge, die anhand der Einnahmen errechnet werden zu bezahlen hat. Auch wenn die Leistungen und der Service von der IHK nicht genutzt werden. Mit anderen Worten gibt das Finanzamt die Unternehmensdaten an die IHK heraus. Ups...muss man dafür nicht einverstanden? Das sind Dinge, die einfach über die Köpfe hinweg entschieden werden. Die Sache mit der GEZ ist auch klar. Es handelt sich hierbei um einen Staatsvertrag. Dieser wird nicht aufgelöst. Denn Unternehmen wie ARD, ZDF profitieren davon. Die Einnahmen der GEZ liegen hier bei über 5 Milliarden Euro im Jahr. Stelle man sich einmal vor, man würde das Geld gerecht auf Produktionsfirmen verteilen, was dann die Firmen auf die Beine stellen könnten. Grundsätzlich jedoch handelt es sich auch hier um Zwangsbeiträge.

Beispiel: Folgendes Beispiel befindet sich in einem Rechtsstreit.

Man hat einen TV und einen DVD Player. Man schaut nur DVD. Die GEZ sagt in einem Schreiben aus, dass es unter anderem, schon reicht einen TV zu besitzen. Dies steht aber in keinem Kaufvertrag eines Fernsehers. Nur das die GEZ davon ausgeht, man nutze den Fernseher, um das teilweise langweilige Programm zu schauen, reicht eigentlich nicht aus. Beleidigt schrieb die GEZ nach dieser Nachricht. Nun sie nutzen doch das Internet, oder? Klar nutzte das Mitglied das Internet. Aber nicht zum TV sehen. Also hat der Staat mit dem Staatsvertrag gegen sein eigenes Gesetz verstoßen, in dem Zwangsbeiträge eingezogen werden können. Selbst dann versucht es die GEZ, wenn jemand kein Radio hört oder kein TV guckt.  Insofern ist rein theoretisch, auch der Kauf von TV Fernseher ein Betrug, wenn nicht vermerkt ist, dass man nur durch den Kauf eines Fernsehers zu GEZ Gebühren verdonnert wird. Insofern könnten natürlich ein theoretisch alle Kaufverträge von TV Geräten seit Einführung der GEZ rückabgewickelt werden. Denn nur die Annahme, dass man TV guckt reicht eigentlich nicht aus, um Gebühren zu verlangen. Das es in den meisten Fällen so ist, steht auf einem anderen Blatt Papier. Oder das eigentlich jeder wissen müsste, dass man sich z.B. einen TV und DVD Player für den Garten kauft, ohne Tv Programme zu nutzen, GEZ Gebühren zahlen muss.  Dieser Fall befindet sich in der Argumentation in einem Streitfall und enthält lediglich nur ein Fallbeispiel und die Meinung des Klägers gegen die GEZ in einem laufenden Verfahren.

Corona Verordnungen

Ein brandneues Thema ist Corona. Maskenpflicht für die einen, Maskenball für die anderen. Im zweiten Teil von "Deutschland das neue Pulverfass!"


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Die Paten von Berlin

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Der Serien Blog von einem Quereinsteiger in der Filmbranche. In Kürze.